Geboren in Frankreich, Preuße geworden, als Deutscher gestorben

1801

Geboren im französischen Köln

Als Johann Joseph Palm geboren wurde, gehörte Köln zum französischen Staatsgebiet. Französische Truppen hatten die Stadt 1794 besetzt; Köln war später Teil des Département de la Roer. Der Frieden von Lunéville vom 9. Februar 1801 bestätigte in Art. VI die französische Souveränität über die linksrheinischen Gebiete. Johann Josephs Geburt am 28. April 1801 fiel damit in eine bereits französisch geprägte Rechts- und Verwaltungsordnung.

Sein Geburtseintrag war folgerichtig ein französischer acte de naissance. Für die staatsangehörigkeitsrechtliche Einordnung ist die damalige Begriffswelt wichtig: Die Verfassung des Jahres VIII verstand den citoyen français als politischen Status, der unter anderem Alter, Aufenthalt und Eintragung in ein Bürgerregister voraussetzte. Ein Neugeborenes war daher nicht „citoyen“ im Sinne voller politischer Bürgerrechte. Der Code civil von 1804 arbeitete daneben mit der qualité de Français. Moderne Begriffe wie „Staatsangehörigkeit“ dürfen auf das Jahr 1801 deshalb nur mit Vorsicht übertragen werden.

1814

Die französische Herrschaft endet

Mit Napoleons Niederlage endete die französische Herrschaft in Köln. Der Erste Pariser Frieden vom 30. Mai 1814 stellte im Grundsatz die französischen Grenzen vom 1. Januar 1792 wieder her. Die linksrheinischen Gebiete, die Frankreich seit den Revolutionskriegen eingegliedert hatte, sollten anderen Staaten zugeordnet werden. Zunächst bestand eine Übergangsverwaltung; die endgültige territoriale Ordnung wurde in Wien ausgehandelt.

1815

Aus einem Kölner unter französischer Hoheit wird ein preußischer Untertan

Am 5. April 1815 nahm Preußen die ihm zugesprochenen Rheinlande formell in Besitz. König Friedrich Wilhelm III. erklärte gegenüber den Einwohnern: „… und nenne Euch Preußen.“ Die Schlussakte des Wiener Kongresses vom 9. Juni 1815 bestätigte die neue territoriale Ordnung und wies Preußen unter anderem den größten Teil des früheren Kurstaats Köln und weitere Gebiete am Rhein zu.

Für den in Köln lebenden Johann Joseph Palm war dafür kein persönlicher Einbürgerungsantrag erforderlich. Seine staatliche Zuordnung folgte der territorialen Herrschaftsänderung. Er blieb in Köln, lebte nun aber unter preußischer Hoheit.

Er hatte keine Grenze überschritten.
Die Grenze hatte ihn überschritten.

Territorialwechsel statt individueller Einbürgerung

Der Vorgang lässt sich nicht ohne Weiteres mit einem heutigen Einbürgerungsverfahren vergleichen. Maßgeblich war keine individuell beantragte Statusentscheidung, sondern der Übergang der Gebietshoheit. In der damaligen Staatenpraxis erfasste dieser Wechsel grundsätzlich auch die ansässige Bevölkerung, soweit Verträge oder besondere Optionsregeln nichts anderes bestimmten.

Eine heutige französische Vorschrift verdeutlicht rückblickend diese Logik: Art. 17-10 des Code civil erklärt die Regel über den Nationalitätswechsel bei Annexionen und Gebietsabtretungen für frühere territoriale Veränderungen für interpretativ anwendbar. Diese heutige Norm ist keine rückwirkend geltende Rechtsgrundlage des Jahres 1815; sie bestätigt aber als spätere Auslegungsregel den Zusammenhang zwischen Gebietswechsel, Wohnsitz und staatlicher Zuordnung.

Am 28. April 1822 wurde Johann Joseph Palm 21 Jahre alt. Seine Volljährigkeit lag damit bereits vollständig in der preußischen Epoche Kölns. Auch dieser biografische Einschnitt zeigt, wie sehr seine Kindheit und sein Erwachsenenleben unterschiedlichen staatlichen Ordnungen angehörten.

1842

Preußische Untertanenschaft wird gesetzlich vereinheitlicht

Das preußische Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Eigenschaft als Preußischer Untertan vom 31. Dezember 1842 schuf erstmals eine einheitliche gesetzliche Regelung für das gesamte Königreich. Johann Joseph Palm wurde dadurch nicht erst Preuße. Seine Zugehörigkeit beruhte bereits auf der territorialen Neuordnung von 1815; das Gesetz ordnete und vereinheitlichte den bestehenden Rechtsstatus für die Zukunft.

1867

Preuße im Norddeutschen Bund

Mit dem Norddeutschen Bund entstand 1867 ein Bundesstaat unter preußischer Führung. Die Staatsangehörigkeit in den Gliedstaaten blieb bestehen. Zugleich begründete Art. 3 der Bundesverfassung ein gemeinsames Indigenat: Angehörige eines Bundesstaates sollten in den anderen Bundesstaaten grundsätzlich wie Inländer behandelt werden. Johann Joseph blieb preußischer Staatsangehöriger und erhielt gerade dadurch die neue bundesstaatliche Zugehörigkeit.

1870/71

Vom preußischen Untertan zum Deutschen im Reich

§ 1 des Gesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 fasste das Verhältnis ausdrücklich zusammen: „Die Bundesangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben.“ Es gab damit weiterhin keine von der Gliedstaatsangehörigkeit losgelöste einheitliche Staatsangehörigkeit.

Mit der Reichsgründung 1871 wurde diese föderale Ordnung auf das Deutsche Reich übertragen. Art. 3 der Reichsverfassung bestimmte für ganz Deutschland ein gemeinsames Indigenat. Johann Joseph Palm verlor seine preußische Staatsangehörigkeit dadurch nicht. Er blieb Preuße und war gerade aufgrund dieser Zugehörigkeit zugleich Deutscher im staatsrechtlichen Verband des Reiches.

1882

Als Deutscher in derselben Stadt gestorben

Johann Joseph Palm starb am 29. Januar 1882 in Köln. Der Ort seines Lebens war derselbe geblieben. Die Staaten, Verfassungen und Begriffe um ihn herum hatten sich jedoch grundlegend verändert: französische Gebietshoheit bei seiner Geburt, preußische Untertanenschaft seit 1815, bundesstaatliche Zugehörigkeit seit 1867 und die deutsche Reichszugehörigkeit seit 1871.

Die Geschichte macht sichtbar, warum historische Staatsangehörigkeitsfälle nur mit einer genauen Chronologie geprüft werden können. Entscheidend sind nicht allein Geburts- und Sterbeort, sondern die zu jedem Zeitpunkt geltende Gebietshoheit, die damaligen Rechtsbegriffe und die Übergangsregeln zwischen den staatlichen Ordnungen.

Manchmal überschreitet der Mensch die Grenze.
Manchmal überschreitet die Grenze den Menschen.