Erwachsenenadoption

Beschluss

Anfechtung 

Wenn eine Adoption durch einen Ehepartner durchgeführt wird, ist das unzulässig und der Adoptionsbeschluss ist dann fehlerhaft. Dies gilt ungeachtet der Zustimmung des anderen Ehegatten. Es liegt dann ein Verstoß gegen § 1741 Abs. 2 Satz 2 BGB vor. Die gesetzlich geregelten Ausnahmefälle nach § 1741 Abs. 2 Satz 3 und 4 sind nicht gegeben. Die bloße Fehlerhaftigkeit des Adoptionsbeschlusses hat nach der Rechtsprechung nicht automatisch seine Nichtigkeit zur Folge. Zu der Frage, ob ein Annahmebeschluss ausnahmsweise als nichtig angesehen werden kann, besteht Rechtsunsicherheit, da der Gesetzgeber nach seinen Motiven davon abgesehen hat, die seltenen Fälle der Nichtigkeit einer Annahme im einzelnen zu benennen. 

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Gemäß § 1771 BGB kann das Annahmeverhältnis, das zu einem Volljährigen begründet worden ist, auf Antrag des Anzunehmenden und des Angenommenen aufgehoben werden, wenn "ein wichtiger Grund vorliegt". Wann ein wichtiger Grund im Sinne dieser Vorschrift vorliegt, wird im Gesetz nicht erklärt. In der Rechtsdogmatik werden verschiedene Auffassungen zu diesem Begriff vertreten. Einige verlangen ein schuldhaftes schweres Fehlverhalten des Angenommenen oder des Annehmenden oder eine schuldlose Zerrüttung der Beziehungen, wobei eine bloße Lästigkeit nicht ausreicht.